Webshop-AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform

zwischen
der Korsit B.V., Zwembadweg 12, NL-5611 KS Eindhoven, Email info@korsit.com, eingetragen im niederländischen Handelsregister bei der Kamer van Koophandel unter Nr. 69094438, vertreten durch Herrn Sebastiaan Korse, USt-Identifikations-Nr.: NL857730824B01 - im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

  • § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
  • § 2 Vertragsschluss
  • § 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
  • § 4 Eigentumsvorbehalt
  • § 5 Preise und Zahlungsmodalitäten
  • § 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie
  • § 7 Haftung
  • § 8 Widerrufsbelehrung
  • § 10 Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere digitale Produkte wie beispielsweise Guthabencodes für Google Play, Spotify oder iTunes auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der Vertrag kommt zustande, in dem der Kunde den Bestellvorgang durchläuft und den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt und/oder das Angebot annimmt und die dafür geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) akzeptiert vorbehaltlich der Reglung in § 2 Abs. 2.

(2) Der Anbieter kann im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften Auskünfte darüber einholen, ob der Kunde in der Lage ist, seine vertraglichen Zahlungspflichten zu erfüllen. Besteht aufgrund einer solchen Auskunft ein nachvollziehbarer Grund, den Vertrag nicht abzuschließen, ist der Anbieter berechtigt, die Bestellung unter Angabe der Gründe abzulehnen oder an ihre Durchführung besondere Anforderungen zu stellen.

(3) Der Vertragstext bestehend aus Bestellung, AGB werden dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) mit der Rechnung zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden, eine vorherige Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Falle eines Verbrauchers vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, wird diese unverzüglich innerhalb einer Stunde geliefert, vorausgesetzt der Kunde im Falle eines Verbrauchers hat den Kaufpreis vorab gezahlt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren und Dienste im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart. Die vollständige Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden ist Voraussetzung für die Lieferung des Kaufgegenstandes, es sei denn es wird abweichend etwas anderes vereinbart.

(3) Der Kunde kann die Zahlung per Paypal, Sofortüberweisung, Lastschrifteinzug, Kreditkarte vornehmen. Eine Zahlung auf Rechnung muss im Einzelfall gesondert vereinbart werden.

(4) Sollte der Kunde in Zahlungsverzug sein, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie müssen uns im Falle des Widerrufs alle Leistungen zurückgeben, die Sie bis zum Widerruf von uns erhalten haben. Ist die Rückgewähr einer Leistung ihrer Natur nach ausgeschlossen, müssen Sie Wertersatz dafür bezahlen.

(2) Gemäß § 356 Absatz 5 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, und wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist erst beginnen, nachdem Sie uns dazu Ihre Zustimmung gegeben haben und uns gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigen, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages durch uns verlieren.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung . Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter das Landgericht Münster bzw. das Amtsgericht Rheine.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.